Bescheid PB - Versionsgeschichte

Lenz am 14. Juli 2013 um 13:00 Uhr

2013-07-14T13:00:31Z

Lenz am 14. Juli 2013 um 12:21 Uhr

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 -------- Original-Nachricht -------- Betreff: Re: Antw: Frage wg. Zahlung Datum: Tue, 06 Mar 2012 12:35:21 +0100 Von: Oliver Lenz  An: <...@ra…“

2012-10-16T22:15:20Z

Die Seite wurde neu angelegt: „<pre> -------- Original-Nachricht -------- Betreff: Re: Antw: Frage wg. Zahlung Datum: Tue, 06 Mar 2012 12:35:21 +0100 Von: Oliver Lenz <lenz@cvo6.de> An: <...@ra…“

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<pre>
-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: Antw: Frage wg. Zahlung
Datum: Tue, 06 Mar 2012 12:35:21 +0100
Von: Oliver Lenz <lenz@cvo6.de>
An: <...@rathaus.potsdam.de>

Am 07.02.2012 15:58, schrieb []:
> Die Leistungen der
> Eingliederungshilfe gehen leider erst Mitte Februar mit dem Rechenlauf
> raus und werden Ende Februar auf Ihr Konto gebucht. Zukünftig werden
> beide Leistungen dann zeitgleich überwiesen.

Hallo,
bis jetzt konnte ich noch keinen Zahlungseingang
der Eingliederungshilfe verzeichnen.

Ich muss doch Gehalt fuer meine Assistenten zahlen...

Was ist da los?

MfG
Oliver Lenz

>>>> Oliver Lenz<lenz@cvo6.de> 07.02.2012 15:11>>>
> Sehr geehrte [],
>
> die Landeshauptstadt hat gestern am 6.2. auf
> mein Geschaeftskonto 1000,70 EUR ueberwiesen.
> Dafuer bedanke ich mich.
>
> Aber die von Ihnen errechneten und angekuendigten
> 2169,53 EUR sind das nicht, selbst wenn Sie das
> volle Pflegegeld (700 EUR) angerechnet haben.
>
> Fuer mich wiederum reicht das Geld nicht,
> um die Zahlungsanweisung des von mir beauftragten
> Steuerbueros fuer Monat Februar zu erfuellen.
> M.a.W.: ich kann meine Pflichten als
> Arbeitgeber nicht erfuellen!
>
> Bitte klaeren Sie mich auf, wie die Zahlung
> zu verstehen ist.
>
> MfG
> Oliver Lenz
> 0331-90 23 95
</pre>

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	Landeshauptstadt Potsdam<br>		Landeshauptstadt Potsdam<br>
		+	Der Oberbürgermeister<br>
		+	FB Soziales, Gesundheit und Umwelt<br>
		+	Hegelallee 6-8, Haus 2<br>
		+	Mein Zeichen: 384206 PB<br>
		+	Herr L.
		+
		+	23. Februar 2012
		+
		+	Herr<br>
		+	Oliver Lenz<br>
		+	Carl- v.Ossietzky Str. 6<br>
		+	14471 Potsdam
		+
		+	'''Bescheid über die Hilfe für behinderte Menschen Hilfe zum selbstbestimmten Wohnen nach dem Sozialgesetzbuch XII ( SGB XII)
		+
		+	'''Hier in Form eines Persönlichen Budgets- sog. Arbeitgebermodell
		+
		+	für: Oliver Lenz, geb. am 15.05.1966
		+
		+	Sehr geehrter Herr Lenz,
		+
		+	die Gewährung der Eingliederungshilfe und der Pflege nach dem SGB XII in Form eines persönlichen Budgets für die Hilfe zum selbstbestimmten Leben in einer eigenen Wohnung wurde geprüft und wird ab dem 01.02.2012 bewilligt.
		+
		+	Die Leistungsbewilligung der Eingliederungshilfe erfolgt nach § 54 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 SGB XII i.V.m. § 55 Abs.2 Nr.6 SGB IX sowie '''''Hier fehlt was im Original'''''<br>
		+	die Leistungen der Hilfe zur Pflege werden gemäß § 61 Abs. 2 Satz 3 i.V.m. § 62 SGB XII erbracht.
		+
		+	Hinsichtlich der gewährten Hilfeumfanges und entsprechende Kostenkalkulation wird auf diesem Bescheid beigefügte Anlage 1 (Bedarfsermittlung) und Anlage 2 (Stundenkalkulation) verwiesen. Die mit Ihnen in diesem Zusammenhang mit Ihnen abgeschlossene Zielvereinbarung von 27.12.2012 '''''2012 und nicht 2011 im Original''''' ist ebenfalls Bestandteil dieses Bescheides.
		+
		+	Als Leistung im Rahmen des Persönlichen Budgets wird '''monatlich 1469,53 €''' im Voraus durch die Stadtverwaltung Potsdam , auf das von Ihnen angegebene Konto:
		+
		+	{\|table
		+	\|Oliver Lenz
		+	\|DKB Potsdam<br>BLZ 12030000<br>Konto: 10200...
		+	\|überwiesen.
		+	\|}
		+
		+	Die Leistungen Ihrer Pflegekasse, welche ebenfalls Bestandteil dieses persönlichen Budgets sind, werden durch die Pflegekasse direkt an Sie überwiesen und entsprechend an die Leistungen der ergänzenden Pflege angerechnet.
		+
		+	Der monatliche Überweisungsbetrag <u>dient daher zur Deckung des ermittelten Hilfebedarfs</u> (Anlage 1)
		+	:'''- von 6 Stunden pflegerische Leistungen und 1,5 Stunden Teilhabeleistungen pro Tag
		+	und soll zweckentsprechend eingesetzt werden.
		+
		+	Dabei können Sie Ihren individuellen Wünschen nachkommen und selbst entscheiden, von wem welche Leistungen und in welchem Umfang erbracht werden. Das gewährte Budget geht hierbei von einem notwendigen durchschnittlichen Versorgungsumfang aus, welcher im alltäglichem Leben jedoch variieren kann.
		+
		+	Den Nachweis darüber, dass der Hilfebedarf monatlich abgedeckt wird und das Budget zweckentsprechend eingesetzt wurde, erbringen Sie bitte wie in der Zielvereinbarung festgelegt. Ferner haben Sie die erhaltenen Mittel so einzusetzen, dass arbeitsrechtliche Vorschriften und beigefügte Kostenkalkulation (Anlage 2) eingehalten werden.<br>
		+	Vorsorglich weise ich darauf hin, dass bei groben Pflichtverletzungen von einer weiteren Budgetbewilligung abgesehen werden kann.
		+
		+	'''Dieser Bescheid gilt vorbehaltlich einer Entscheidung der Pflegekasse über die Änderung ihrer Pflegeleistungen.'''
		+
		+	'''Allgemeiner Hinweis:'''<br>
		+	Nach den für die bewilligten Leistungen maßgebenden gesetzlichen Bestimmungen sind Sie verpflichtet, alle Änderungen von Tatsachen, die für die Hilfegewährung maßgebend sind, mir unverzüglich mitzuteilen. Die zur Gewährung der Leistungen erforderlichen Angaben unterliegen den Datenschutzgesetzen. Soweit diese zur Berechnung und Bescheidung erforderlich sind werden sie - zu diesen Zwecken - automatisch verarbeitet.
		+
		+	'''Rechtsbehelfsbelehrung'''<br>
		+	... innerhalb eines Monats ...
		+
		+	Mit freundlichen Grüßen<br>
		+	im Auftrag<br>
		+	gez. L.

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−	Folgt.	+	Landeshauptstadt Potsdam<br>

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Zeile 1:		Zeile 1:
−	<pre>	+	Folgt.
−	-------- Original-Nachricht --------
−	Betreff: Re: Antw: Frage wg. Zahlung
−	Datum: Tue, 06 Mar 2012 12:35:21 +0100
−	Von: Oliver Lenz <lenz@cvo6.de>
−	An: <...@rathaus.potsdam.de>
−
−	Am 07.02.2012 15:58, schrieb []:
−	> Die Leistungen der
−	> Eingliederungshilfe gehen leider erst Mitte Februar mit dem Rechenlauf
−	> raus und werden Ende Februar auf Ihr Konto gebucht. Zukünftig werden
−	> beide Leistungen dann zeitgleich überwiesen.
−
−	Hallo,
−	bis jetzt konnte ich noch keinen Zahlungseingang
−	der Eingliederungshilfe verzeichnen.
−
−	Ich muss doch Gehalt fuer meine Assistenten zahlen...
−
−	Was ist da los?
−
−	MfG
−	Oliver Lenz
−
−	>>>> Oliver Lenz<lenz@cvo6.de> 07.02.2012 15:11>>>
−	> Sehr geehrte [],
−	>
−	> die Landeshauptstadt hat gestern am 6.2. auf
−	> mein Geschaeftskonto 1000,70 EUR ueberwiesen.
−	> Dafuer bedanke ich mich.
−	>
−	> Aber die von Ihnen errechneten und angekuendigten
−	> 2169,53 EUR sind das nicht, selbst wenn Sie das
−	> volle Pflegegeld (700 EUR) angerechnet haben.
−	>
−	> Fuer mich wiederum reicht das Geld nicht,
−	> um die Zahlungsanweisung des von mir beauftragten
−	> Steuerbueros fuer Monat Februar zu erfuellen.
−	> M.a.W.: ich kann meine Pflichten als
−	> Arbeitgeber nicht erfuellen!
−	>
−	> Bitte klaeren Sie mich auf, wie die Zahlung
−	> zu verstehen ist.
−	>
−	> MfG
−	> Oliver Lenz
−	> 0331-90 23 95
−	</pre>