Vorstandssitzung am 22.1.2010

Anwesend: Andi Hildebrandt (AH), Manfred Kolb (MK), Oliver Lenz (OL), Volker Punzel (VP), Reiner Radloff (RR), Peter Schüler (PS), Onni Saal (OS/GF)

Dauer: 15:30-18:40

Versammlungleitung: VP

Protokollführung: OL

B1: Die Behandlung des Themas Mitgliederarbeit, vorgesehen als TOP5 wird auf die VS am 18.2. verschoben und dort TOP 4 sein.

I1: Frage OL: Stünde in der GF ein Beamer zu Präsentationszwecken zur Verfügung?

Antwort OS und RR: Ja, kann sich in der GSt des LV ausgeliehen werden. Die Leihe kostet etwa 20€ und kurzer zeitlicher Vorlauf ist nötig.

VP: VS besteht aus einem öffentlichen und einem geschlossenen (nur Vorstand, ohne GF) Teil. Das Thema "Haushaltskonsolidierung" wird im geschlossenen Teil behandelt.

TOP1

• Protokoll vom 15.12.2009: Wurde mit kleinen Änderungen von PS (Protokollführer) und VP unterschrieben.
• Protokoll vom 7.1.2010: Bestätigung vertagt auf nächste VS.

TOP2 Beschlußkontrolle

B10 vom 24.6.09 (Excxelliste von OL)

Liegt vor und ist erledigt.

Personalunterlagen Gottschalkson

Fragestellung: Auf welcher Rechtsgrundlage beruht, daß G. 14 Monatsgehälter bekommt?

• • war Auftrag an GF: Chronologische Auflistung aller Personalunterlagen zu G.
  • OS: "Wußte nicht, daß ich da noch etwas tun soll."
  • B: Aufstellung der o. g. Personalunterlagen bis 18.2.
  • OS: "Habe das an PS gemailt."
  • PS: "Nein, nichts erhalten."
  • RR (echauffiert): OS fragt nicht zurück!
  • OS: Dachte, die Sache ist mit Übergabe des Arbeitsvertrages von G. erledigt?

I: G. arbeitet seit 1994 bis jetzt mit 14 Monatsgehältern. Sie arbeitet ständig mehr Stunden, als im Vertrag festgesetzt und erhält dafür zwei weitere Gehälter. Kontinuierliche Auszahlung wäre nicht mehr "geringfügig".

• • OS: AV von G bei PS
  • B: OS sendet an alle, was er 4/09 (Gehaltsübersicht) verfaßt hat.
  • RR erklärt sachlichen Hintergrund der zu klärenden Frage. Welche Leistung wird für welches Geld von G erbracht?

B4 vom ... (Prüfung wg. "Sachlich richtig"

OL erklärt, die nachträgliche Prüfung auf sachliche Richtigkeit vorgenommen zu haben. Er hielt sich deswegen 2 h in der GSt auf. Es gab keine Beanstandungen. OL empfiehlt, um zukünftige Irritationen zu vermeiden, IMMER auch formal beide Zeichnungen vorzunehmen: "Sachlich richtig:" und "Angewiesen:"

B5 vom ... (Eintrag ins Vereinsregister)

Erledigt.

RR: Warum dauerte das so lange?

AH: Meine Schuld.

B6 (Zusammenführung der Akten

Erfolgt. Dienstunterlagen befinden sich jetzt alle im Büro und nicht mehr z. T. im Zimmer des GF. Ausgenommen sind Personalunterlagen, die weiterhin im Panzerschrank gelagert werden.

B5 (Mitgliederarbeit in Waldstadt II)

Verlängert.

Kosten-Nutzen-Analyse bzgl. Waldstadt II liegt nicht vor.

Die Kosten sind aber bekannt: Personal, Miete.

Aber welchen Nutzen hat der MVP davon? RR: Keiner?!

Es gibt nur eine allgemeine Erklärung, sonst nichts.

B: Der GF wird beauftragt bzgl. Waldstadt II eine Auflistung unserer Aufwendungen zu erstellen. T: Nächste VS (18.2.)

Rücktritt Tauscher

I: Herr Tauscher ist als Kassenprüfer zurückgetreten.

B: Bis 31.1. ist Herr Tauscher von der HP des MVP zu entfernen. V: GF

TOP3 (Bericht des GF)

Liegt schriftlich vor und wurde per Mail versandt.

Fragen von RR:

Ausschlüsse von Mitgliedern

• 17 Ausschlüsse?!
• OL war in GSt. und hat mit Bärbel Witt die Liste besprochen.

B: Am 18.2. Liste mit vorgesehenen Ausschlüssen bzw. Abgabe ans Inkasso vorgelegt. V: GF und OL

RSV

RR findet es irreführend, wenn zum Beleg der Steigerung der Kosten in der RSV nur die Jahre 2006 gegen 2009 angeführt werden. In den Jahren 2007 und 2008 gab es nämlich eine Verringerung der Ausgaben. Von systematisch steigenden Kosten könne keine Rede sein!

B: GF soll die Tendenz richtig wiedergeben. V: GF, T: VS am 18.2.

TOP: Sonstiges

Referendarin

RR findet es mißlich, daß eine Refefendarin (Fr. Heinrich) in der GSt Postbuch führt.

PS stellt fest, daß Benedikt Nowak (BN) die Referendarin betreut. Dafür wäre ja wohl eine Nebentätigkeitsgenehmigung erforderlich. Für die Zukunft muß das beachtet werden.

B: PS spricht darüber mit BN.

Mitarbeit in der Arbeitsgruppe Mietspiegel

HR und als Vertreter BN wurden vom MVP benannt. Aber Herr Böttge (sp?) akzeptiert nur einen Kandidaten zur Teilnahme.

B: PS informiert Herrn Böttge, daß vom MVP HR teilnehmen wird. Aber im Verhinderungsfall von HR nimmt BN teil.

Rahmenvereinbarung

unleserlich-MV 15.12.09

Kann sich jemand von Euch erinnern, worum es hier ging???

Anlage zur GO

RR entschuldigt sich, daß er noch keinen Entwurf vorlegen kann - keine Zeit bisher!

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Ende des offenen Teils der VS