Mein Persoenliches Budget

Version vom 17. Oktober 2012, 00:59 Uhr

SGB IX, §17, Assistenz

Die Sache bezieht sich auf das SGB IX, §17. [1] Dort heißt es:

Auf Antrag können Leistungen zur Teilhabe auch durch ein Persönliches Budget ausgeführt werden, um den Leistungsberechtigten in eigener Verantwortung ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Bei der Ausführung des Persönlichen Budgets sind nach Maßgabe des individuell festgestellten Bedarfs die Rehabilitationsträger, die Pflegekassen und die Integrationsämter beteiligt. Das Persönliche Budget wird von den beteiligten Leistungsträgern trägerübergreifend als Komplexleistung erbracht. Budgetfähig sind auch [] Hilfe zur Pflege der Sozialhilfe, die sich auf alltägliche und regelmäßig wiederkehrende Bedarfe beziehen und als Geldleistungen oder durch Gutscheine erbracht werden können.

(2) Persönliche Budgets werden in der Regel als Geldleistung ausgeführt, bei laufenden Leistungen monatlich. [] Persönliche Budgets werden auf der Grundlage der nach § 10 Abs. 1 (siehe unten) getroffenen Feststellungen so bemessen, dass der individuell festgestellte Bedarf gedeckt wird und die erforderliche Beratung und Unterstützung erfolgen kann. []

SGB IX, §10

(1) ... Die Leistungen werden entsprechend dem Verlauf der Rehabilitation angepasst und darauf ausgerichtet, den Leistungsberechtigten unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls die den Zielen der §§ 1 und 4 Abs. 1 entsprechende umfassende Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zügig, wirksam, wirtschaftlich und auf Dauer zu ermöglichen. ...
(2) Absatz 1 gilt entsprechend auch für die Integrationsämter in Bezug auf Leistungen und sonstige Hilfen für schwerbehinderte Menschen nach Teil 2.

SGB IX, §1

Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach diesem Buch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken.

SGB IX, §4, Abs. 1

Leistungen zur Teilhabe
(1) Die Leistungen zur Teilhabe umfassen die notwendigen Sozialleistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung
1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,
2. Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern,
...
4. die persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft sowie eine möglichst selbständige und selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen oder zu erleichtern.

Soweit die Theorie. Jetzt zur Praxis in Potsdam... das älteste Ereignis steht unten, die wichtigsten Schriftstücke sind fett gedruckt.

Mein Antrag

• Meine_Nachfrage_am_05.10.2012
• Budgetierung _von_Therapiekosten
• Stadt Potsdam: Bescheid_PB_vom_20.09.2012
• Hausbesuch_am_13.09.12
• Gespraechstermin_am_06.09.12
• Alarm_vom_03.09.2012, Alarm2_vom_03.09.2012
• Ergaenzung_zum_Aenderungsantrag_vom_29.7.2012 (10.8.2012)
• Aenderungsantrag_vom_29.7.2012
• Kritik_an_meinem_Budgetmodell (27.07.12)
• Anhoerung_gem._SGB_X_vom_27.7.2012
• Mein_Widerspruch_vom_23.07.12
• Mitteilung_zur_Unterhaltspflicht_an_meine_Eltern
• Honorarvertrag
• Zielvereinbarung_vom_20.06.12
• Gespraechstermin_am_20.06.12
• Bescheid_Widerspruch (29.5.2012)
• Gespraechstermin_am_29.05.12
• Mein_Terminvorschlag (19.5.2012)
• Stadt Potsdam: Mail_vom_15.5.2012
• Mail_da_das_Geld_nicht_reicht (27.4.2012)
• Stadt Potsdam: Mitteilung_der_Stadt_an_meine_Eltern_gem._SGB_XII (3.4.2012)
• Stadt Potsdam: Einladung_zur_Anhoerung_gem._SGB_X (27.3.2012); Meine_Antwort_zur_Anhoerung_gem._SGB_X (31.3.2012)
• Mein_Widerspruch (23.3.2012)
• Meine_Nachfrage_am_6.3.2012
• Stadt Potsdam: Bescheid_PB (29.2.2012)
• Bitte_um_Ueberarbeitung_der_Zielvereinbarung (7.2.2012)
• Meine_Frage_wg_Geld und Antwort (7.2.2012)
• Arbeitsvertraege wg. Assistenz
• Stadt Potsdam: Zielvereinbarung der Stadt Potsdam vom 27.1.2012 ; Bedarfsermittlung durch die Stadt Potsdam 2012 ; Meine_Antwort_vom_2.2.
• Meine_Nachfrage_am_22.1.2012
• Stadt Potsdam: Mail_vom_9.12.2011 ; Meine_Antwort_vom_13.12.2011
• Meine_Info_ueber_neuen_GdB (20.11.2011)
• Meine_Antwort_vom_13.11.2011
• Stadt Potsdam: Mail_vom_11.11.2011
• Hausbesuch_am_28.10.2011
• Mein Hilfebedarf: Loesungsvorschlag
• Mein Hilfebedarf, aufgeschlüsselt mach Minuten: Mein_Hilfebedarf
• Informationsgespräch_am_16.8.2011
• Antwort vom 9.8.2011
• Mein Schreiben: Kostenübernahme für ein Arbeitgebermodell/Ihr Terminvorschlag (5.8.2011)
• Stadt Potdam: Antwort der Stadt Potsdam vom 28.7.2011
• Berechnung der durchschnittlichen Lohnkosten
• Mein Antrag auf Assistenz (18.7.2011)