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Version vom 23. Juli 2018, 22:08 Uhr

Auf der Demo "Stadt für alle" am 13.6.2015 konnte ich einen Redebeitrag verlesen.

Am Samstag, 6.6.2015 um 17 Uhr fand im Gemeindesaal der Erlöserkirche ein Solidaritätskonzert des Hans-Beimler-Chores Berlin statt.

Weil der Vorgang schon so lange dauert, steht hier eine kurze: Zusammenfassung.

Inhaltsverzeichnis

1 2018
2 2017
3 2016
4 2015
5 2014
6 2013
7 2012
8 2011

2018

Schriftsatz vom 16.07.18
Schriftsatz der Gegenseite vom 21.06.18 (Anhörungsrüge)
Urteil des Landgerichts vom 19.04.18 (Abweisung der Klage, Revision nicht zugelassen)
Schreiben vom 29.05.18
Schriftsatz der Gegenseite vom 29.05.18
Schreiben der Gegenseite vom 23.05.18
Fax vom 17.05.18 (Fax der Gegenseite zu unserer Stellungnahme)
Fax vom 15.05.18 (Stellungnahme zu den Vorschlägen der Gegenseite)
Protokoll der Gerichtsverhandlung am 19.04.18
Gerichtsverhandlung am 19.04.18
Schriftsatz der Gegenseite vom 28.03.18
Schriftsatz vom 13.03.18
Schriftsatz der Gegenseite vom 15.02.18
Verfügung des LG vom 25.01.18 (Ladung, Auslagenvorschuß)

2017

Schriftsatz vom 05.12.17
Schriftsatz der Gegenseite vom 20.11.17
Schriftsatz vom 14.11.17 (... angesichts der häufigen Fristverlängerungsanträge ... ob das Interesse ... vorhanden ist.)
Schriftsatz vom 05.10.17
Beschluss des Landgerichts vom 28.09.17
Ergänzungsgutachten vom 25.09.17
Schriftsatz der Gegenseite vom 15.09.17
Schriftsatz vom 02.05.17(kurze Antwort)
Schriftsatz der Gegenseite vom 19.04.17
Beschluss des Landgerichts vom 11.04.17 (dem Gutachter wird die Frist für das Ergänzungsgutachten bis zum 31.10.17 verlängert)
Schriftsatz vom 27.03.17
Beschluss des Landgerichts vom 12.01.17 („nach Rechtssprechung des BVerG kommt es auf den gegenwärtigen Zeitpunkt an“; der Gegenseite wird ein Auslagenvorschuß von 1.000 € aufgegeben)

2016

Schriftsatz der Gegenseite vom 30.12.16 (unsäglich; u.v.a.m. käme es bei sozialer Härte auf den Zeitpunkt der Kündigung an, nicht auf den jetzigen Zeitpunkt)
Ladung zur Beweisaufnahme vom 28.11.16 (Termin: 17.03.2017, 12:00 Uhr)
Beschluss des Landgerichts vom 24.11.16
Beschluss des Landgerichts vom 22.07.16 (Fristverlängerung für die Gegenseite)
Schriftsatz vom 21.07.16 (Zustimmung zum Fristverlängerungsantrag)
Schriftsatz der Gegenseite vom 18.07.16 (Antrag auf Fristverlängerung)
Beschluss des Landgerichts vom 05.07.16 (Gelegenheit zur Stellungnahme zum Gutachten)
Gutachten vom 25.06.16 (Es läuft auf einen Sieg hinaus. Pyrrhussieg...)
Terminmitteilung des Gutachters vom 21.03.16 (...Mittwoch, 27.04.16...)
Schreiben des Gutachters an das Landgericht vom 18.03.16 (Terminmitteilung)
Schreiben des Landgerichts vom 07.03.16 (Nachfrage beim Gutachter)
Schriftsatz der Gegenseite vom 29.02.16 (Terminnachfrage)

2015

Zwischenbescheid des Gutachters vom 04.11.15 (... Ein Begutachtungstermin wird Mitte Dezember 2015 möglich sein.)
Schriftsatz der Gegenseite vom 25.09.15 (... nicht gesehen, dass der Beklagte allein ohne die Beklagte wohnt.)
Schriftsatz der Gegenseite vom 18.09.15 (... verschleppt der Beklagte den Rechtsstreit immer wieder ...)
Schriftsatz vom 8.9.2015
Schriftsatz der Gegenseite vom 21.08.15 (Bestreiten, bestreiten, bestreiten...)
Schriftsatz vom 27.7.2015 (nochmal wegen der Beklagten zu 2))
Schriftsatz vom 21.7.2015 (wegen der Beklagten zu 2))
Schriftsatz vom 9.7.2015 (Anschriftenänderung der Beklagten zu 2))
Hinweis- und Beweisbeschluss des Landgerichts vom 15.06.15
Schriftsatz_der_Gegenseite_5.6.2015 (Bitte um Lebenszeichen.)
Schriftsatz_der_Gegenseite_12.5.2015 (Erneute Bitte, das Verfahren zu fördern.)
Schriftsatz_der_Gegenseite_20.3.2015 (Bitte, das Verfahren zu fördern.)
Schriftsatz_vom_19.3.2015
Schriftsatz_der_Gegenseite_20.2.2015
Schriftsatz_vom_5.2.2015
Schriftsatz_der_Gegenseite_4.2.2015
Schriftsatz_der_Gegenseite_07.01.2015

2014

2013

2012

2011

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